EuGH verurteilt Deutschland wegen zu schmutziger Luft in Städten – Was jetzt für Städte wichtig ist

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland am Donnerstag wegen zu hoher Luftverschmutzung in vielen Städten verurteilt. Ausschlaggebend hierfür waren langfristige zu hohe Stickstoffdioxid-Werte (NO₂). 2018 verklagte die europäische Kommission aufgrund der 2010 bis 2016 in 26 deutschen Städten systematisch und anhaltend überschrittenen Jahres- und teilweise auch Tagesgrenzwerte. In der Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofes heißt es hierzu:

Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) systematisch und anhaltend überschritten.
Zudem hat Deutschland gegen seine Verpflichtung verstoßen, rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Zeitraum der Nichteinhaltung in den 26 betroffenen Gebieten so kurz wie möglich zu halten.

Im Jahresdurchschnitt darf die NO2-Konzentration in Europa maximal bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Dies ist in der Europäischen Richtlinie 2008/EG/50 geregelt, die in Deutschland im Rahmen der 39. Bundesimmissionsschutzverornung (BImSchV) umgesetzt ist. Die maximale Konzentration im Ein-Stunden-Mittel darf maximal bei 200 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Der letztere Wert darf maximal 18 Mal pro Jahr überschritten werden.

Die Tagesschau berichtet:

Auch andere EU-Staaten wie Frankreich wurden bereits gerügt. Deutschland ist nun verpflichtet, schnellstmöglich geeignete Maßnahmen zur Reduktion der Luftverschmutzung einzuführen. Andernfalls können in einem zweiten Gerichtsverfahren Strafzahlungen gegen Deutschland verhängt werden. Diese liegen üblicherweise in Größenordnungen von 10 Millionen Euro pro Tag des weitergehenden Rechtsbruches.

Zwar hat sich die Luftqualität seit 2016, dem Ende des Betrachtungszeitraums der Klage, bereits verbessert – aber: Noch immer gibt es in 6 Städten regelmäßige Grenzwertüberschreitungen. Aufgrund des Urteils ist nun zunächst der Bund in der Pflicht zu handeln. Für die Überwachung und Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte sind in Deutschland allerdings die Kommunen und Länder zuständig. Es ist daher damit zu rechnen, dass der Bund auch auf politischer Ebene Städte in die Pflicht nehmen wird. Sie sollten sich daher auf weitere Luftreinhaltemaßnahmen vorbereiten. Was können Städte nun also tun?

Mehr Daten und bessere Luftreinhaltemaßnahmen

Eine der großen Herausforderungen bei heutigen Luftreinhalteplänen und der Überwachung ihres Erfolgs ist die geringe Anzahl an verfügbaren Daten. Die Messung erfolgt entsprechend der 39. BImSchV an den Hotspots, an denen mit der höchsten Luftverschmutzung zu rechnen ist. Die so gewonnenen Messdaten liefern also kein repräsentatives Bild der Luftqualität im gesamten Stadtgebiet. Deshalb ist auch eine Erfolgskontrolle der geplanten und durchgeführten Luftreinhaltemaßnahmen nur schwer möglich.

Breeze Technologies‘ kostengünstige Luftqualitätssensoren ermöglichen es Städten, mit geringem Budget ein deutlich dichteres Messnetz aufzubauen und so ein repräsentativeres Bild der Luftverschmutzung im gesamten Stadtgebiet zu erzeugen. Im zweiten Schritt nutzt Breeze Künstliche Intelligenz, um die gesammelten Messdaten und weitere Stadtkatasterdaten mit einem Katalog von über 3.500 Luftreinhaltemaßnahmen abzugleichen und hieraus die potenziell effizientesten und effektivsten zu identifizieren. Auch der Erfolg bereits laufender oder durchgeführter Maßnahmen kann so überwacht werden, um gegebenenfalls nachzusteuern.

Breeze’s Environmental Intelligence Cloud greift dabei nicht nur auf die von den Sensoren gesammelten Daten zu, sondern nutzt auch Satellitendaten und Daten der existierenden öffentlichen Messstationen. Bestehende Luftmessnetze können so individuell erweitert werden.

Bürgerbeteiligung bei der Luftreinhaltung

Dass die Daten häufig erst mit großem Zeitverzug zur Verfügung stehen und nicht ansprechend aufbereitet werden ist ein weiteres Manko der aktuellen Luftmessnetze. Meistens ist die nächste Messstation auch mehrere Kilometer vom eigenen Wohnort entfernt. Bürgerinnen und Bürgern fehlt deshalb häufig der Bezug zum Thema – den Daten fehlt die notwendige Relevanz. Deshalb setzt Breeze in vielen Projekten darauf, Bürgerinnen und Bürger als Gastgeber für Sensoren über Messkampagnen aktiv in die Luftreinhaltung mit einzubinden. Durch das Involvement von Bürgerinnen und Bürgern kann die Akzeptanz von Luftreinhaltemaßnahmen gesteigert werden. Die gesammelten Daten können außerdem über ein Bürgerportal mit der Öffentlichkeit geteilt werden. Hier stehen nicht nur bewertete Luftqualitätsdaten in Echtzeit zur Verfügung; es finden sich auch weitere Hintergrundinformationen zum Thema.

Darüber hinaus führt Breeze Technologies in verschiedenen Projekten auch Bürgerworkshops und -foren zum Thema Luftqualität durch, in dem Messdaten und mögliche Luftreinhaltemaßnahmen erläutert werden.

Über diese Zweigleisigkeit – stärkere Einbeziehung der Öffentlichkeit und zielgerichtete Luftreinhaltemaßnahmen – lässt sich die Luftqualität im Stadtgebiet nachhaltig verbessern. Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf, wenn Sie auch Ihre Stadt mit KI-basierter Luftreinhaltetechnologie lebenswerter machen möchten.